Ebay: Gericht untersagt Rabatt für preisgebundene Bücher

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Rabattaktionen in Zusammenhang mit preisgebundenen Büchern sind unzulässig, das hat erneut ein Gericht in Deutschland bekräftigt: Auf Antrag des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels hat das Landgericht Wiesbaden eine einstweilige Verfügung gegen die Online-Plattform Ebay erlassen, die am 8. Dezember 2019 mit „10 Prozent Adventsrabatt“  für preisgebundenen Bücher geworben hatte. Gemäß der Entscheidung des Landgerichts Wiesbaden verstößt die Rabattaktion gegen das Buchpreisbindungsgesetz.

Einer Mittelung des Börsenvereins zufolge habe Ebay sein Vorgehen damit verteidigt, dass er selbst die rabattierten zehn Prozent gegenüber dem Verkäufer ausgleiche. Das Landgericht Wiesbaden sei jedoch der Argumentation des Börsenvereins gefolgt, dass es nicht entscheidend sei, dass der Verkäufer den gebundenen Ladenpreis erhalte, sondern dass der Käufer diesen entrichte. Gegen die Entscheidung des Landgerichts kann Ebay Widerspruch einlegen.

Die Buchpreisbindung ist in Deutschland seit 2002 gesetzlich geregelt. Sie sorgt dafür, dass ein bestimmtes Buch an jeder Verkaufsstelle vor Ort oder im Internet denselben Verkaufspreis hat.



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(ak) 13.01.2020


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