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Spanische Post stellt keine Presse mehr zu

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Die spanische Post Correos hat mit Wirkung vom vergangenen Freitag die Zustellung von Presseabonnements eingestellt. Das Unternehmen begründet die Maßnahme mit den in Spanien seit zwei Wochen geltenden Notstandsgesetzen, mit denen das Land die Corona-Pandemie in den Griff kriegen will.

Zwar wird auch in Spanien vor dem Hintergrund der Corona-Krise die Bedeutung von Zeitungen und Zeitschriften für die Versorgung der Bevölkerung mit Informationen anerkannt. Entsprechend dürfen Presseverkaufsstellen weiter öffnen. Correos leitet daraus jedoch keine Pflicht zur Belieferung von Privathaushalten mit Presseprodukten ab. Schließlich zähle die Pressezustellung nicht zum Post-Universaldienst.

Der spanische Verlegerverband AMI hat die Einstellung der Abonnement-Zustellung durch Correos scharf kritisiert. Durch die Entscheidung würde insbesondere die Bevölkerung in weniger dicht besiedelten Gebieten mit längeren Wegen zum nächsten geöffneten Geschäft benachteiligt. Vor diesem Hintergrund forderte AMI einmal mehr die Anerkennung der Pressezustellung als Bestandteil des Post-Universaldienstes.

In Deutschland zählt die Beförderung und Zustellung von Zeitungen und Zeitschriften zum Post-Universaldienst. Festgelegt ist das in der Post-Universaldienstverordnung (PUDLV). Definiert werden diese als "periodisch erscheinende Druckschriften, die zu dem Zwecke herausgegeben werden, die Öffentlichkeit über Tagesereignisse, Zeit- oder Fachfragen durch presseübliche Berichterstattung zu unterrichten." Darüber hinaus macht die PUDLV in seiner geltenden Form allerdings kaum Vorschriften. In § 4 heißt es lapidar: "Zeitungen und Zeitschriften sind im Rahmen des betrieblich Zumutbaren bedarfsgerecht zu befördern."

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(jf) 25.03.2020


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